SATZUNG ARTEMISIA

 

Berliner Verein für Menschen mit oder ohne Behinderung und deren Familien, insbesondere italienischer und deutsch-italienischer Staatsangehörigkeit, sowie professionelle Helfer in der Behindertenhilfe.

 

Art. 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen „Artemisia“. Der Verein führt den Namen „Artemisia“. Dies ist ein Berliner Verein für Menschen mit oder ohne Behinderung und deren Familien, insbesondere italienischer und deutsch-italienischer Staatsangehörigkeit, sowie professionelle Helfer in der Behindertenhilfe, im Folgenden der Verein.
Der Verein hat seinen Sitz in der Admiralstrasse 33, Berlin 10999. Dem Verein ist es überlassen weitere Sitze oder Abteilungen in Deutschland oder in Italien aufzumachen oder zu schließen, dies durch die Entscheidung des Vorstandes.
Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts eingetragen.
Der Verein ist auf unbestimmten Zeit gegründet.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Art. 2
Zweck des Vereins
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Zweck des Vereins ist die Förderung der Hilfe für Behinderte und die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkersverständigungsgedankens.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
• a. Auseinandersetzung und Lösungsfindung über die alltäglichen Schwierigkeiten bezüglich der sozialen, schulischen und beruflichen Eingliederung und Teilhabe der behinderten Menschen italienischer Herkunft oder mit doppelten deutsch-italienischen Staatsangehörigkeit.
• b. Förderung der Inklusion der behinderten Menschen in Deutschland,
• c. Treffpunkt sein zwischen behinderten Menschen, deren Familienangehörige, Angehörige der Fachberufe und der Gesellschaft.

Insbesondere:
Für die Unterstützung der Familie wird angeboten:
• Unterstützung und Begleitung bei den Behördengängen und Anträgen, um sowohl finanzielle als auch andere Formen von Leistungen zu bekommen, die für Menschen mit Behinderung und deren Familien vorgesehen sind;
• Datensammlung und Herstellung einer Datenbank über die Hilfsangebote;
• Förderung und Aufrechterhaltung der Inklusion in der Schule, auf dem Arbeitsplatz und in der Gesellschaft;
• Vermittlung zwischen Familien, Menschen mit Behinderung und Angehörige der Fachberufe.

Für die Unterstützung der Menschen mit Behinderung wird angeboten:
• Organisieren und Durchführen von Aktivitäten, die die Vertiefung und den Austausch von italienisch-deutscher Kultur begünstigen (Seminare, Kurse, Kunst- und Kulturaktivitäten);
• Förderung und Durchführung von Aktivitäten und Kursen, die die Selbstständigkeit der Menschen mit Behinderung unterstützen, z.B. Begleitung zu öffentliche Veranstaltungen wie Konzerte und Aufstellungen, Kochkurse, Kreatives Schreiben Kurse, u.a.

Die Aktivitäten des Vereins werden überwiegend von den Mitglieder durchgeführt, freiwillig und nach persönlicher Kompetenz.
Der Verein beabsichtigt sich solcher Mittel zu bedienen, die zur Zweckerreichung nützlich sein können, insbesondere durch die Kooperation mit den zuständigen deutschen Einrichtungen, auch durch Vereinbarungen oder Konventionen ad hoc, gemäß der geltenden Gesetzte.

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein ist für all diejenigen offen, die die Prinzipien von Solidarität, Kooperation und Achtung der Menschenrechte teilen.

Art. 3
Der Verein
Der Verein besteht aus einer unbegrenzter Anzahl von Mitgliedern, die wie im Folgenden unterschieden werden:
• ordentliche Mitglieder, die dem Verein beitreten und einen jährlichen Vereinsbeitrag entrichten. Der minimale Vereinsbeitrag wird vom Vorstand jährlich bestimmt.
• Aktivmitglieder, die dem Verein beitreten, einen jährlichen Vereinsbeitrag entrichten und mit ihrer freiwilligen Tätigkeit den Verein unterstützen. Die Art von Tätigkeit wird mit dem Vorstand abgestimmt und die Höhe des Beitrags wird von dem Vorstand festgelegt.
Alle Vereinsmitglieder haben die gleiche Rechte und Pflichten.
Mitglied kann sowohl jede natürliche Person werden, die über 18 Jahre alt ist, als auch jede juristische Person und Gesellschaft durch schriftlichen Antrag. Über den Antrag entscheidet der Vorstand ohne Begründungspflicht.
Die Vereinsmitglieder sind verpflichtet die Bestimmungen der Satzung und die Richtlinien und Entschlüsse der Vereinsorgane einzuhalten.

Art. 4
Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Streichung von der Mitgliederliste oder Ausschluss aus dem Verein bei Verstoß gegen Artikel 2, letzter Satz.
Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands.
• Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres schriftlich dem Vorstand erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten ist;
• Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen sechs Monate im Rückstand ist;
• Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt.
Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand.
Die Mitglieder können nicht nach der Beendigung der Mitgliedschaft die entrichteten Vereinsbeiträge zurückfordern und haben keine Rechte auf das Vermögen des Vereins.

Art. 5
Einkommen und Mittel des Vereins
Einkommensquellen für die Erreichung der Vereinszwecke und für die Finanzierungskosten des Vereins sind:
• a. Jährliche vom Vorstand festgelegten Mitgliedsbeiträge
• b. Jede Art eines finanziellen Beitrags, wie Spenden, privaten Vereinbarungen.
Während des Bestehens des Vereins können die gemeinsamen Mittel nicht unter den Mitgliedern verteilt werden.

Art. 6
Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
• a. Der Vorstand
• b. Die Mitgliederversammlung

Art. 7
Der Vorstand
Der Vorstand besteht aus:
1. dem/der Vorsitzenden,
2. dem/der 1. stellvertretenden Vorsitzenden
3. dem/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden,
4. dem/der Kassenwart/in,
Im Falle eines Rücktritts eines Vorstandsmitgliedes hat der Vorstand das Recht ein anderes Vereinsmitglied an seiner Stelle zu wählen. Dies muss in der nächsten Mitgliederversammlung von denen durch eine Wahl bestätigt werden.

Art. 8
Wahl und Amtsdauer des Vorstandes
• a. Jedes Vorstandsmitglied wird für die Dauer von 2 Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Es bleibt bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes im Amt.
• b. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden.
• c. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Mitglied des Vorstands.

Art. 9
Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes
• a. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die von dem/der Vorsitzenden, oder bei dessen/deren Verhinderung von einem/einer stellvertretenden Vorsitzenden einberufen werden.
• b. Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.
• c. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind.
• d. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden, bei dessen/deren Abwesenheit die des/der 1. stellvertretenden Vorsitzenden, bei dessen/deren Abwesenheit die des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden. Telefonische Abstimmung oder via Skype sind gestattet.
• e. Der Vorstand kann Beschlüsse auch im Umlaufverfahren fassen (auch per E-Mail oder Fax), wenn alle Vorstandsmitglieder zustimmen.
• f. Das Thema und Ergebnis der Abstimmung ist durch den Schriftführer zu protokollieren.
• g. Der Vorstand hat den Auftrag die von der Mitgliederversammlung gegebene Richtlinie umzusetzen, Vorschriften zu verfassen und jede Aktivität zu fördern, die die Erreichung von Vereinszwecken dienen kann.
Darüber hinaus muss der Vorstand alle notwendigen Verfügungen erlassen für die gewöhnliche und außergewöhnliche Verwaltung, für die Organisation und Betrieb des Vereins, die Bilanz vorbereiten und der Mitgliederversammlung vorlegen und die jährliche Mitgliederbeträge festlegen.
Der Vorstand kann die Untersuchung von spezifischen Problemfeldern an Arbeitsgruppen delegieren.

Art. 10
Die/der Vorsitzende
Die/der Vorsitzende beruft die Vorstandssitzungen und die Mitgliedsversammlungen ein und leitet diese, führt die Beschlüsse aus.

Art. 11
Die/der Kassenwart/in
Die/der Kassenwart/in hat die Aufgabe alle Geschäftsvorgänge aufzuzeichnen und zu archivieren und die Bilanz aufzustellen.

Art. 12
Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
• a. Entlastung des Vorstands
• b. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands
• c. Bestätigung der vom Vorstand festgelegten jährlichen Mitgliedsbeiträge
• d. Genehmigung des Jahresabschlusses und des Haushaltsplans
• e. Änderungen der Satzung – Auflösung des Vereines.

Art. 13
Einberufung der Mitgliederversammlung
• a. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand in dem Vereinssitz oder anderswo in Berlin und mindestens einmal im Jahr einberufen.
Die Einladung des Vorstands an die Mitglieder ergeht schriftlich, per Fax oder per E-Mail, mit einer Frist von 14 Tagen.
• b. Darüber hinaus muss die Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn die/der Vereinsvorsitzende oder ein Drittel der Vereinsmitglieder dies beantragt.
• c. In der Einladung müssen die Tagesordnung, das Datum und der Ort der Mitgliederversammlung benannt werden.
• d. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand in Textform eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekannt zu geben.
• e. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.
• f. Das Recht an der Mitgliederversammlung teilzunehmen hat jedes Mitglied. Jedes Mitglied, das nicht anwesend sein kann, kann sich von einem anderen Vereinsmitglied vertreten lassen und sein Stimmrecht wahrnehmen lassen durch schriftliche Vollmacht. Einem Mitglied können nicht mehr als drei Vollmachten erteilt werden.
• g.Jedes Mitglied ist zu einer Stimme berechtigt. Die ordentlich einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der Mitglieder teilnehmen, durch Anwesenheit oder durch Vollmacht, und fasst
Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.
• Über die Mitgliederversammlung ist von einem Protokollführer, Mitglied des Vorstands ein Protokoll zu errichten. Dies muss vom Selben iund von der/de Vorsitzenden unterzeichnet werden.

Art. 14
Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden, bei deren/dessen Verhinderung von der/dem 1. stellvertretenden Vorsitzenden, bei deren/dessen Verhinderung von der/dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden und bei deren/dessen Verhinderung von der/dem Kassenwart/in geleitet.Der Versammlungsleiter bestimmt einen Protokollführer.
• a. Die Abstimmung erfolgt in der Regel durch Handzeichen.
Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht.
Zur Änderung der Satzung ist jedoch die Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen erforderlich,
Die Satzung darf nur geändert werden, wenn der Wortlaut der Änderungsanträge den Mitgliedern spätestens mit der Ladung zur Mitgliederversammlung bekannt gemacht worden ist.
• b. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist der/diejenige, der/die meisten Stimmen erhalten hat. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden, bei dessen/deren Abwesenheit die des/der 1. stellvertretenden Vorsitzenden, bei dessen/deren Abwesenheit die des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden.
• c. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist unter Angabe von Ort und Zeit der Versammlung ein Protokoll zu errichten und von dem Vorsitzender und dem Protokollführer zu unterzeichnen.

Art. 15
Auflösung des Vereins
• a. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der/die Vorsitzende und der/die stellvertretenden Vorsitzenden gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
• b. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigte Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Förderung der Hilfe für Behinderte.

Art. 16
Die Bilanz des Vereins
Das Geschäftsjahr schließt am 31. Dezember und danach wird die Bilanz gefertigt. Dies wird der Mitgliederversammlung zur Genehmigung vorgelegt innerhalb von vier Monaten nach dem Ende des Geschäftsjahr.
Aus der Bilanz müssen Beiträge, Geldzuwendungen sowie Ausgaben nach Abschnitten und Posten hervorgehen.

Art. 17
Satzungsänderungen, Auflösung des Vereins
• a. Diese Satzung sowie jeder Beschluss über die Änderung dieser Satzung sind vor Anmeldung beim Registergericht dem Finanzamt zwecks Bestätigung vorzulegen, dass die Gemeinnützigkeit nicht beeinträchtigt ist.
• b. Sollten einer Eintragung in das Vereinsregister oder der Gemeinnützigkeit Formulierungen der Satzung entgegenstehen oder fehlen, so ist der Vorstand bevollmächtigt, durch Beschluss entsprechend der Vorgaben des Registergerichts oder des Finanzamts die Satzung sprachlich anzupassen.